Was versteht man unter Geistigen Eigentum?

Der Begriff „Geistiges Eigentum“ (engl. Intellectual Property, kurz IP) bezieht sich allgemein auf die immateriellen Formen von Eigentum, die durch geistige Anstrengungen, wie zum Beispiel das Verfassen von Schriften, entstanden sind. Die Rechte an geistigem Eigentum (engl. Intellectual Property Rights) schützen die Interessen des Urhebers an seinen Werken vor missbräuchlicher Nutzung, zumal sich Dritten im Falle einer fehlenden rechtlichen Grundlage für die Nutzung von geistigem Eigentum die Möglichkeit ergeben würde, aus den geistigen Anstrengungen des ursprünglichen Urhebers eigene Vorteile zu ziehen. Insbesondere im heutigen Zeitalter des Internets ist das Reproduzieren von Informationen, Fachwissen und literarischen Werken schnell und unkompliziert. Infolgedessen nehmen die Schutzrechte des geistigen Eigentums eine außerordentlich substanzielle Rolle ein. Geistiges Eigentum kann im wirtschaftlichen Sinne als Ware aufgefasst werden und bietet dank der einhergehenden Schutzrechte einen finanziellen Anreiz, ein literarisches Werk zu erstellen oder sich Forschungs-und Entwicklungsarbeit zu widmen. Nicht zuletzt aus diesem Grund sind Schutzrechte für geistiges Eigentum für den gesellschaftlichen und technologischen Fortschritt von essenzieller Relevanz.

Verschiedene Varianten von Geistigen Eigentum

Allgemein unterscheidet man beim Recht an geistigem Eigentum zwei Kategorien – Urheberschutz (engl. Copyright) und gewerbliches Eigentum (engl. Industrial Property). Der Urheberschutz beschränkt sich hauptsächlich auf künstlerische Kreationen wie Bücher, Musik, Filme oder Software. Gewerbliche Schutzrechte sind insbesondere für Erfindungen und Marken von zentraler Bedeutung. Unter anderem zählen dazu:

  • Patente (engl. Patent) dienen dem Schutz von innovativen Erfindungen, beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit und sind gewerblich nutzbar. Sie beschreiben unter anderem die Funktionsweise, Zielsetzung und Herstellung einer Erfindung. Der Besitzer eines Patents hat das Recht, anderen Personen die Herstellung, Nutzung, den Import oder das Verkaufen seiner Erfindung, oder Produkten, für deren Funktionsweise die patentierte Technologie unabdingbar ist, zu untersagen. Dieses Exklusivitätsrecht eines Patents beschränkt sich auf eine 20 jährige Laufzeit bezogen auf ein einen geographischen Raum.

  • Gebrauchsmuster (engl. Utility Model) sind ebenfalls Schutzrechte und werden häufig bei technisch weniger komplexen Erfindungen erteilt. Im Vergleich zu einer Patentanmeldung, die nicht selten mehrere Jahre in Anspruch nimmt, kann ein Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. Überdies treten bei der Anmeldung von Gebrauchsmustern geringere Kosten auf, wobei auch die Bestimmungen weniger strikt sind und sich die Laufzeit auf sieben bis zehn Jahre begrenzt.

  • Andere Formen der gewerblichen Schutzrechte sind zum Beispiel Markenzeichen (engl. Trademarks) und Dienstleistungsmarken (engl. Service Marks), welche Produkte oder Dienstleistungen kennzeichnen. Dazu zählen unter anderem das Design, bestimmte Wörter, Zahlen, Abbildungen und akustische Signale. Der Markenschutz wird überwiegend von Unternehmen genutzt, zumal starke Marken einen Vermögenswert darstellen.

Diese Studie basiert in erster Linie auf Patentzahlen von akademischen Einrichtungen, infolgedessen lediglich die gewerblichen Schutzrechte unter Ausschluss des Markenrechts für die weiteren Ausführungen relevant sind.

Nationaler, regionaler und weltweiter Schutz

Gewerbliche Schutzrechte können national,
Bei Patenten gilt das Territorialprinzip. Sie sind nur innerhalb der Länder gültig, in denen sie erteilt wurden.
regional oder weltweit angemeldet werden. Die Zuständigkeit hierfür liegt bei unterschiedlichen Organisationen: Aus nationaler Sicht ist für Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und für China die Staatliche Behörde für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (engl. State Intellectual Property Office) zuständig. Regionalen Schutz bietet beispielsweise die Europäische Patentorganisation (engl. European Patent Organisation), die als zwischenstaatliche Organisation für die europaweite Anmeldung von Schutzrechten zuständig ist. Der Erfinder hat die Möglichkeit, über das europäische Patentamt sein Patent in mehreren nationalen Staaten anzumelden. Dabei werden jeweils die nationalen Anmeldephasen absolviert und Gebühren erhoben, sofern das jeweilige gewünschte Land bei der Anmeldung selektiert wurde. Vorteil dieser Prozedur ist die einmalige Erteilung und simultane Anmeldung eines Patents in mehreren Staaten. Ab 2014 entsteht mit dem EU-Patent die Möglichkeit mit einem einzigen Antrag seine Erfindung in 25 EU-Staaten schützen zu lassen. Durch die damit verbundene Kostensenkung von bis zu 80%, möchte man die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit Europas stärken. Auf weltweiter Ebene existiert die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (engl. World Intellectual Property Organization) mit 185 Mitgliedsstaaten. Im Zuge der Globalisierung wird der Trend zu internationalen Patentanmeldungen nach wie vor ausgesprochen positiv ausfallen.

Relevanz für Universitäten und Forschungseinrichtungen

Die Schutzrechts- und Verwertungspolitik von Universitäten und Forschungseinrichtungen spielt eine entscheidende Rolle bei der Nutzung des wirtschaftlichen und finanziellen Potenzials ihrer Forschung, zumal Patente oftmals die Grundlage für Unternehmensgründungen und Forschungskooperationen mit Unternehmen bilden. Gleichwohl können Unternehmen und akademische Einrichtungen gemeinsame Interessen in sogenannten Clustern verfolgen, welche sich aufgrund regionaler oder branchenspezifischer Nähe bilden können. Beispielsweise können in diesem Zusammenhang die Pharmaindustrie und auf Naturwissenschaften spezialisierte Hochschulen in Betracht gezogen werden. Ferner besteht zwischen zwei Parteien die Möglichkeit einer Kreuzlizenzierung (engl. Cross-licensing), die gegenseitige Nutzungsrechte gewährt. Demgemäß können Patente kombiniert und in Rahmen von Forschungskooperationen Wettbewerbsvorteile gegenüber Dritten erlangt werden. Patente eignen sich insbesondere zur Verbesserung der finanziellen Autonomie von akademischen Einrichtungen, sofern sie vermarktet werden können. Als Indikator für eine erfolgreiche und intensive Forschungstätigkeit kann die Anzahl an Patenten dienen und dementsprechend die Reputation einer Universität verbessern. Mittels der Aktivitäten in verschiedenen Technologiebereichen lassen sich Rückschlüsse auf die Schwerpunkte der Forschung ziehen.

Quellen

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